Vorfinanzierung der Stadttunnelplanung nicht möglich

[07.08.2007]
In einer Presseerklärung nimmt der Vorsitzende der Initiative Stadttunnel Freiburg, Dirk Blens, Stellung zu der Ablehnung des Landes zur kommunalen einer Vorfinanzierung der Planungskosten.

Bedauerlich sei die klare Absage des Landes an eine kommunale Vorfinanzierung der Planungskosten des Stadttunnels Freiburg. Dies wäre ein gelungener Schachzug gewesen, so Blens. Da dies aber für alle anderen im Bundesverkehrswegeplan befindlichen Projekte im Lande ebenso gelte, würde so eine Gleichbehandlung hergestellt. Das Land wolle sich augenscheinlich von den Kommunen allgemein nicht vorschreiben lassen, welche Projekte, die zu ihrem Planungsbereich gehören, sie als Nächstes zu planen habe. Die Aussage des Landes wäre also nicht mit einer Absage des Landes an den Stadttunnel Freiburg gleichzusetzen.

Wichtig sei, so Blens, dass nunmehr der Stadttunnel im kommenden Investitionsrahmenplan 2010 aufgenommen würde, damit zumindest mit der Planung vor 2015 begonnen werden könne. Um dies zu erreichen müsse bei dem Land und Bund augenscheinlich noch Überzeugungsarbeit geleistet werden, was die Dringlichkeit des Projektes beträfe.

Daniel Fetzner, Pressesprecher Initiative Stadttunnel e.V.