Realisierung abhängig von Bundesmitteln

[09.08.2007]Staatssekretär Rudolf Köberle legt Wert auf die Feststellung, dass sich durch die Priorisierungslisten für die Planung von Bundesfernstraßen die Realisierungschancen des Stadttunnels Freiburg weder verbessert noch verschlechtert haben. „Das Projekt ist nur mit einer der beiden Tunnelröhren im Vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesstraßen eingestuft. Der Realisierungszeitpunkt ist davon abhängig, wann der Bund die Mittel bereitstellt.“ Das sagte Verkehrsstaatssekretär Rudolf Köberle am Mittwoch, 18. Juli 2007 in Stuttgart.

Die vom Land festgelegte Priorisierungsliste folge einem Vorschlag des Rechnungshofs und sei keine Rangordnung oder abschließende Terminfestlegung. Sie sei vielmehr ein Instrument der Straßenbauverwaltung, um die Planungsmittel des Landes für den Bundesstraßenbau zielgerichtet einsetzen zu können. Erweitere der Bund seinen Finanzierungsrahmen, werde selbstverständlich eine schnellere Realisierung einzelner Projekte möglich sein. Das Land rechne nach derzeitigem Stand damit, die Planung für den Stadttunnel Freiburg erst nach 2015 aufnehmen zu können.

Im Regierungsbezirk Freiburg seien derzeit zwölf Projekte mit einem Kostenvolumen von rund 700 Millionen Euro im Bau, wovon nach 2007 noch rund 180 Millionen Euro zu finanzieren seien. Weitere 14 Projekte mit Kosten von rund 340 Millionen Euro wären bereits planfestgestellt oder befänden sich im Planfeststellungsverfahren. „Damit setzen wir wichtige Prioritäten für die südbadische Region“, sagte Köberle. Dies bedeute aber auch, dass bei der zu erwartenden Mittelzuweisung durch den Bund darüber hinaus in den nächsten zehn Jahren keine weiteren Projekte zur Realisierung anstehen könnten. Im laufenden Jahr weise der Haushaltsansatz des Bundes für alle Neubau- und Erweiterungsmaßnahmen im Land rund 164 Millionen Euro aus.

Quelle: Innenministerium B.W.